AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.1. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen („AGB“) der Yes Sprachschule Bielefeld, Oelmühlenstr. 23 33604 Bielefeld (im folgenden Yes) gelten als verbindliche Grundlage für alle Vertragsbeziehungen über Erwachsenenkurse zwischen Verbrauchern oder Unternehmern (nachfolgend gemeinsam auch „Nutzer“ oder „Kunde“ genannt), die Angebote von Yes in Anspruch nehmen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Regelungen dieser AGB, die ausdrücklich als für Unternehmer geltend bezeichnet sind, gelten nicht gegenüber Verbrauchern.

1.2. Nachhilfeunterricht und Fremdsprachenkurse für Kinder und Jugendliche (3-17 Jahre) unterliegen separate Vertragsbedingungen und/oder Anmeldebedingungen. Auf die Regelungen für Nachhilfeunterricht und Sprachkurse für Kinder und Jugendliche wird auf www.yes-nachhilfe-bielefeld.de gesondert hingewiesen.

1.3. Vertragspartner ist Frau F. Efsun Avseren-Freiberger, die Inhaberin von Yes.

1.4. Vertragssprache ist Deutsch.

1.5. Einkaufs- oder Geschäftsbedingungen der gewerblichen Nutzer gelten nur, wenn und soweit Yes dieser Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.


2. Vertragsschluss

2.1 Soweit nicht im Rahmen besonderer Angebote in diesen AGB abweichend geregelt, stellen die Angebote von Yes im Internet sowie den Katalogen ein verbindliches Angebot an den Kunden dar, den Vertrag mit Yes zu schließen. Der Kunde kann das Angebot durch seine online Anmeldung annehmen. Bei der Anmeldung im Internet kommt der Vertrag mit Absendung der Online Anmeldung des Kunden an Yes zustande.

2.2. Auf der Homepage von Yes (www.yes-sprachcenter.de) kann der gewünschte Kurs unverbindlich durch Anklicken des Kursnamens genauer angesehen werden. Durch Anklicken des Links „Online Anmeldung“ kann der Kunde das Anmeldeformular für Online-Anmeldung in einem neuen Fenster öffnen. Der Inhalt des Kurses kann der Kunde im ursprünglichen Fenster jederzeit ansehen.

Wenn der Kunde sich für einen Kurs anmelden möchte, klickt er auf „Online Anmeldung“. Im weiteren Verlauf des Bestellvorgangs sucht der Kunde den passen Kurs aus, gibt seine persönlichen Daten ein und wählt die Zahlungsart aus. Eingabefehler können dadurch berichtigt werden, dass der Kunde im Browser rückwärts navigiert oder den Bestellvorgang abbricht und von vorn beginnt. Um die Buchung abzuschließen, muss der Kunde die AGB akzeptieren und auf den Button „Senden“ drücken. Damit versendet der Kunde die Anmeldung an Yes. Der Kunde erhält daraufhin eine Bestätigung über den Auftrag per E-Mail zugeschickt.

2.3. Yes speichert die Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten. Über die per E-Mail zugesandte Auftragsbestätigung kann der Kunde auf die Bestellung einschließlich der AGB zugreifen. Der Kunde hat auch die Möglichkeit, sowohl die Bestellung als auch die AGB vor dem Absenden der Anmeldung an Yes anzusehen und auszudrucken.

2.4. Im Übrigen, d. h. außerhalb der Möglichkeit der Onlineanmeldung über www..yes-sprachcenter.de, erfolgt der Vertragsschluss zwischen dem Nutzer und Yes durch Unterzeichnung eines von Yes zur Verfügung gestellten Unterrichtsvertrages, der ebenfalls ausschließlich unter Geltung dieser AGB abgeschlossen wird, in einer Yes Sprachschule oder durch Übermittlung eines unterschriebenen Unterrichtsvertrages an eine Yes Sprachschule per Post, per Telefax oder per E-Mail. In dem schriftlichen Unterrichtsvertrag wird der jeweils zu buchende Kurs oder die jeweils zu buchende Dienstleistung gesondert bezeichnet und beschrieben.

2.5. Terminzusagen seitens Yes stehen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit entsprechender Lehrkräfte. Yes ist bemüht, bei Ausfall einer Lehrkraft immer eine Ersatzlehrkraft zu stellen. Ein Anspruch auf die Unterrichtung durch eine bestimmte Lehrkraft besteht nicht. Für ausgefallene Unterrichtseinheiten (UE) oder Programme bietet Yes Ersatzunterrichtseinheiten bzw. Ersatzprogramme an. Ist dies im Einzelfall nicht möglich, verpflichtet sich Yes neben unverzüglicher Benachrichtigung des Nutzers zur Rückvergütung ggf. gezahlter und nicht durchgeführter UE nach jeweiligem Programmabschluss. Ein Wechsel der Lehrkraft kann Bestandteil der Kursorganisation sein und berechtigt den Kunden weder zur Kündigung noch zum Rücktritt vom Vertrag. Yes haftet nicht für das Nichterreichen eines bestimmten Lern- und Unterrichtserfolges. Die von Yes gemachten Vorgaben bezüglich benötigter UE zum Erreichen eines Unterrichtszieles beruhen auf langjährigen Erfahrungen und können im Einzelfall von tatsächlichen Erfordernissen abweichen.

3. Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen und bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen


WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Yes Spracschule Oelmühlenstr. 23 33604 Bielefeld oder info@yes-sprachcenter.de) mittels einer eindeutigen schriftlichen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 1 BGB nur für Verbraucher und nicht für Unternehmer. Im Übrigen besteht das o. g. Widerrufsrecht für Verbraucher nur bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und im Rahmen sog. Fernabsatzverträge, d. h. von Verträgen, bei denen der Unternehmer oder eine in seinem Namen oder Auftrag handelnde Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt (§ 312c Abs. 1 BGB). Fernkommunikationsmittel sind alle Kommunikationsmittel, die zur Anbahnung oder zum Abschluss eines Vertrags eingesetzt werden können, ohne dass die Vertragsparteien gleichzeitig körperlich anwesend sind, wie Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telekopien, E-Mails, über den Mobilfunkdienst versendete Nachrichten (SMS) sowie Rundfunk und Telemedien (§ 312c Abs. 2 BGB).

Im Übrigen besteht das o. g. Widerrufsrecht für Verbraucher nur im Rahmen sog. Fernabsatzverträge, d. h. von Verträgen über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt (§ 312b Abs. 1 BGB). Fernkommunikationsmittel sind Kommunikationsmittel, die zur Anbahnung oder zum Abschluss eines Vertrags zwischen einem Verbraucher und einem Unternehmer ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragsparteien eingesetzt werden können, insbesondere Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telekopien, E-Mails sowie Rundfunk, Tele- und Mediendienste.


Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

4. Preisangaben und Zahlungsbedingungen

4.1. Für die jeweiligen Dienstleistungen und/oder Produkte von Yes gelten die jeweils angegebenen Preise zum Zeitpunkt der Anmeldung.

4.2. Die auf www.yes-sprachcenter.de oder in den Druckunterlagen von Yes ausgewiesenen Preise sind Endpreise und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, soweit diese auf die jeweilige Dienstleistung oder das jeweilige Produkt anfällt. Präsenz-Sprachunterricht ist in Deutschland von der Umsatzsteuer befreit (§ 4 Nr. 21a und b UStG), so dass insoweit keine Ausweisung der Mehrwertsteuer erfolgt.

4.3. Die jeweils geltenden Preise ergeben sich aus der jeweiligen Dienstleistungs- bzw. Kursbeschreibung auf www.yes-sprachcenter.de. Der Nutzer verpflichtet sich zur Zahlung dieses Preises. Die Zahlung wird bei Bestellung der Dienstleistung bzw. des Produkts fällig.

4.4. Die Zahlung von Online Anmeldungen kann bei Ratenzahlung per Banklastschrift bezahlt werden. Wenn keine Ratenzahlung vereinbart wird kann die Zahlung durch Überweisung, per Banklastschrift oder bar erfolgen.

5. Bedingungen für Sprachkurse

5.1. Unterrichtsbedingungen

Eine Unterrichtseinheit (UE) umfasst 45 Minuten. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass ein pädagogischer Mitarbeiter zwecks Qualitätskontrolle der eingesetzten Lehrkraft bestimmten UE beiwohnen kann.

5.2. Zahlungsbedingungen

Wenn keine Ratenzahlung fereinbart wird, ist der Kunde ist verpflichtet, die im Angebot genannten Unterrichtsgebühren innerhalb von zwei Wochen ab des Datum der Anmeldung zu zahlen, soweit keine abweichende Fälligkeit vorgesehen ist. Die Kursgebühr kann in diesem Fall per Lastschrift, per Überweisung oder bar bezahlt werden und keine Anmeldegebühr wird erhoben.

Für Ratenzahlungsvereinbarung erhebt Yes eine Servicepauschale in Höhe von max. 20,- Euro als Deckungsbeitrag für den personellen und administrativen Aufwand. Im Falle einer Ratenzahlungsvereinbarung ist die Anmeldegebühr bei der Anmeldung sofort fällig. Alle Zahlungen werden per SEPA-Lastschrift abgebucht. Die erste Rate ist spätestens am ersten Werktag des Monats, in dem der Kurs anfängt, fällig. Danach erfolgen die weiteren Ratenzahlungen automatisiert am ersten Werktag jedes Monats. Konnte eine vereinbarte Rate aus einem nicht von Yes zu verteretenden Grund nicht aggebucht werden (z.B. Kundenkonto nicht gedeckt), wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5,- Euro pro nicht engelöste Lastschrift erhoben. Falls der Kunde bei der Ratenzahlung länger als 30 Tage in Rückstand gerät, wird der komplette Restbetrag bis zum Ende der Vertragslaufzeit sofort fällig. Beim Einzelunterricht kann Yes die Durchführung des Unterrichts bis zur Bezahlung des überfälligen Betrags zurückstellen, wenn der Kunde bei der Zahlung der vereinbarten Kursgebühr in Verzug gerät.

Der vorgegebene Zahlungsplan muss trotz eventueller Terminänderungen bzw. Kurswechsel eingehalten werden. Kann der Kunde nicht am Unterricht teilnehmen (z.B. wegen Krankheit, Urlaub, beruflicher Verhinderung etc.), ist die Unterrichtsgebühr trotzdem zu entrichten. Eine Freistellung von der Entrichtung der Kursgebühren erfolgt nur dann, wenn ein Kurs aus innerbetrieblichen Gründen seitens Yes nicht durchgeführt werden kann. Beim Einzelunterricht verfallen die nicht in Anspruch genommene, jedoch bereits bezahlte UE nach 1 Jahr ab dem Datum des Vertragsabschlusses, sofern keine abweichende Regelung vereinbart wurde.

Sämtliche Unterrichtsmaterialien sind grundsätzlich sofort bei Erhalt zur Zahlung fällig. Der zwischen dem Kunden und Yes geschlossene Vertrag gilt auch als (Dauer-)Rechnung. Eine gesonderte Rechnungsstellung erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden; gegenüber gewerblichen Kunden wird stets eine separate Rechnung erstellt. Eingehende Zahlungen werden immer mit der ältesten Forderung verrechnet, sofern bei der Zahlung nichts anderes bestimmt wurde.

5.3. Einzelunterricht

Die Festlegung des individuellen Unterrichtsplans erfolgt zwischen Kunde und Yes, nicht zwischen Kunde und Lehrkräften. Der Kunde ist verpflichtet, eine Verhinderung an der Unterrichtsteilnahme bis spätestens 14.00 Uhr am Vortag der geplanten UE dem Yes -nicht der Lehrkraft- mitzuteilen. Kann der Kunde an einem Montag nicht am Unterricht teilnehmen, so muss diese Mitteilung bis spätestens 14.00 Uhr des vorhergehenden Freitags erfolgen. Wird der Termin nicht oder erst nach Ablauf dieser Frist vom Kunden abgesagt, werden die UE berechnet. Nicht in Anspruch genommene, jedoch bereits bezahlte UE können nach schriftlicher Mitteilung gegenüber dem Yes durch den Kunden auf Dritte übertragen werden.

5.5. Einzelunterricht „Flexi“

Bei einer Buchung des Einzelunterrichts „Flexi“ bestellt der Kunde 20, 30, 40 oder 50 UE ohne einen konkreten Termin zu vereinbaren. Die gebuchten UE werden dem Kunden für ein Jahr ab dem Vertragsabschluss gut geschrieben. Er kann die Einzeltermine jeweils individuell vereinbaren und variieren. Die nicht in Anspruch genommene, jedoch bereits bezahlte UE nach verfallen nach einem Jahr, sofern keine abweichende Regelung vereinbart wurde.

5.4. Einzelunterricht - Crashkurs

Der Unterrichtsplan umfasst mindestens 20 UE pro Woche, die im Voraus terminiert werden müssen. Alle UE und das Material müssen vor Beginn der ersten UE vollständig bezahlt sein. Der Kunde kann den Vertrag mit einer Frist von 5 Werktagen vor Beginn der ersten UE in Schriftform kündigen; in diesem Fall gelten die Bedingungen in 5.6. Eine spätere Kündigung ist ausgeschlossen. Eine Rückerstattung von Kursgebühren aus nicht in Anspruch genommenen, jedoch bereits bezahlten UE ist bei nicht rechtzeitiger Kündigung ausgeschlossen. ´

5.5. Gruppenunterricht

Die gebuchten Unterrichtsstunden werden laut dem von Yes vorgegebenem Terminplan wahrgenommen. Der Unterricht darf weder von den Kursteilnehmern noch von der Lehrkraft abgesagt oder verschoben werden. Der Unterricht gilt als erteilt, solange die Lehrkraft anwesend war. Diese ist dazu verpflichtet 20 Minuten auf evtl. verspätet eintreffende Kursteilnehmer zu warten. Erscheint nach Ablauf dieser Frist kein Kursteilnehmer zum Unterricht, gilt der Unterricht als erteilt. Für versäumte Unterrichtsstunden wird kein Ersatz gewährt. Vertragsänderungen bzw. -unterbrechungen wegen Urlaub, Krankheit, Notfällen usw. sind ausdrücklich ausgeschlossen. Dem Unterricht kann ein pädagogischer Berater beiwohnen, der allerdings nicht in den Un­ter­richt eingreift. In Absprache und mit Zustimmung des Kursteilnehmers kann aus pädagogischen Gründen eine Versetzung des Kunden in eine andere Gruppe erfolgen, wenn diese Versetzung der Optimierung des Lernfortschritts der Gruppe bzw. des einzelnen Kunden dienlich erscheint.

5.6. Kündigungen/Stornierungen

Der Kunde kann einen Kurs im Gruppenunterricht, Semiprivatunterricht und Einzelunterricht bis 4 Wochen vor Unterrichtsbeginn kostenfrei in Schriftform kündigen. Bei späteren Kündigungen vor Beginn des vereinbarten Unterrichtsanfangs fallen bei Gruppenkursen, Semiprivat- und Einzelunterricht 20 %,, bei Crashkursen (mindestens 20 UE/Woche) 50 % Stornogebühren auf die Unterrichtsgebühren an. Bei einer Kündigung bis 5 Tage vor Unterrichtsbeginn werden 70 % der Unterrichtsgebühren berechnet. Dem Kunden bleibt es unbenommen, Yes nachzuweisen, dass die durch seine Kündigung ersparten Aufwendungen eine wesentlich geringere Stornogebühr oder überhaupt keine Stornogebühr rechtfertigen. Bei bereits begonnenen Kursen im Gruppenunterricht gilt: Kann der Kunde nicht am Unterricht teilnehmen (z. B. wegen Krankheit, Urlaub, beruflicher Verhinderung etc.), ist die Unterrichtsgebühr trotzdem zu entrichten.

Falls der Kunde nicht mehr am Unterricht teilnehmen kann oder will, ist er berechtigt, einen Ersatzteilnehmer zu benennen, der an seiner Stelle in den Vertrag tritt. Yes kann den Ersatzteilnehmer aus berechtigten Gründen ablehnen, wie z.B. bei zweifelhafter Zahlungsfähigkeit oder nicht ausreichenden Vorkenntnissen im Falle von Gruppenunterricht. Wird aufgrund einer solchen Auswechselung ein zusätzlicher Satz an Lernmaterial benötigt, ist dieser gesondert zu bezahlen. Zudem fällt für den Ersatzteilnehmer eine Anmeldegebühr an.

Eine fristlose Kündigung beider Vertragsparteien ist nur aus wichtigem Grund möglich. Kommt der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach und gerät entsprechend in Verzug, so ist Yes zur fristlosen Kündigung berechtigt. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Nimmt der Kunde nach Ablauf der vereinbarten Unterrichtsdauer weiterhin an Unterrichtseinheiten teil, so gilt dies als Verlängerung des Vertrages zu den jeweils aktuell gültigen Vertragsbedingungen.

5.7. Mindestteilnehmerzahl der Gruppe:

Für Gruppenkurse, die in der Yes Sprachschule statt finden, gilt eine Mindestteilnehmerzahl von 3 Personen. Wird diese unterschritten, verringern sich die benötigten UE bei gleichbleibenden Zahlungsbedingungen.

Sollte ein Gruppenkurs mit 2 Teilnehmern durchgeführt werden, so wird die Zahl der gebuchten Unterrichtsstunde um 1/3 reduziert. Bei Gruppen mit nur 1 Teilnehmer während der gesamten Kurszeit wird die Zahl der gebuchten Unterrichtsstunden um 1/2 reduziert oder der Kurs wird verschoben. Ab einer Zahl von 3 Teilnehmern, erhalten die Teilnehmer die voll gebuchte Zahl an Unterrichtsstunden. Eine Rückerstattung der vereinbarten Kursgebühr erfolgt nicht.

Yes ist berechtigt, Gruppenkurse aufzulösen, miteinander zu vereinen oder Teilnehmer aus einem Kurs in einen anderen Kurs zu überweisen, Kurspausen zu veranlassen (aus diesem Grund ausfallende Unterrichtsstunden werden nachgeholt) bzw. einen Kurs beim Unterschreiten der vereinbarten Mindestteilnehmerzahl aufzulösen oder die verbleibenden Unterrichtsstunden in dem Verhältnis zu kürzen, das der Verringerung der Teilnehmerzahl entspricht. Wird ein laufender Kurs komplett aufgelöst, ist Yes verplichtet, die Kursgebühren für noch nicht geleistete Unterrichtsstunden zurück zu erstatten. Weitere Ansprüche seitens der betroffenen Kursteilnehmer an Yes bestehen nicht.

6. Prüfungsvorbereitung auf externe Prüfungen

Die Teilnahme an einem Sprachkurs bei Yes bereitet auf offizielle, externe Prüfungen vor; Yes übernimmt jedoch keine Garantie für das Bestehen jeglicher Prüfung(en). Yes haftet ebenfalls nicht für das Nichterreichen eines bestimmten Lern- und Unterrichtserfolges. Der Teilnehmer ist dazu verpflichtet sich eigenständig über die Prüfungszulassungsbedingungen bzw. die Prüfungsvoraussetzungen externer Prüfungszentren im Voraus zu informieren. Yes übernimmt bei Nichterfüllung der Prüfungsvoraussetzungen keinerlei Haftung. Yes übernimmt ebenfalls keinerlei Haftung dafür, dass die externe Prüfung von einem Prüfungszentrum in der Region bzw. in der BRD angeboten wird.

7. Haftung

7.1. Yes haftet auf Schadenersatz nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Yes haftet ferner für die fahrlässige Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten), d. h. solchen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung ein Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Im Falle der fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten haftet Yes jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

7.2. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Ein Ausschluss oder eine Begrenzung der Haftung von Yes wirkt auch für die persönliche Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.

8. Abwerbung von Mitarbeitern

Alle Mitarbeiter von Yes sind vertraglich an Yes gebunden und nicht berechtigt Aufträge jetziger sowie bisheriger Kunden von Yes anzunehmen. Alle finanziellen sowie vertraglichen Vorgänge müssen direkt über Yes abgewickelt werden. Ein Verstoß gegen dieses Verbot wird mit einer Strafgebühr von 1.500 EUR bestraft.

9. Datenschutz

Die an Yes übermittelten Daten werden streng vertraulich behandelt und nur zu internen Zwecken verwendet und bei Yes gespeichert.

10. Schlussbestimmungen

Gerichtsstand ist der Sitz von Yes Sprachschule, d. h. Bielefeld, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder soweit der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, so gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Der Grundsatz des Vorrangs der Individualabrede (§ 305bBGB) gilt gegenüber Verbrauchern vorrangig.


F. Efsun A. Freiberger

Oldentruper Str. 52, 33604 Bielefeld

Tel: 0521-329 10548

Fax: 0521-329 10547

E-mail: info@yes-sprachcenter.de

www.yes-sprachcenter.de