Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen („AGB“) der Yes Sprachschule Bielefeld, Oelmühlenstr. 23 33604 Bielefeld (im folgenden Yes) gelten als verbindliche Grundlage für alle Vertragsbeziehungen über Erwachsenenkurse zwischen Verbrauchern oder Unternehmern (nachfolgend gemeinsam auch „Nutzer“ oder „Kunde“ genannt), die Angebote von Yes in Anspruch nehmen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Regelungen dieser AGB, die ausdrücklich als für Unternehmer geltend bezeichnet sind, gelten nicht gegenüber Verbrauchern.

Nachhilfeunterricht und Fremdsprachenkurse für Kinder und Jugendliche (3-17 Jahre) unterliegen separate Vertragsbedingungen und/oder Anmeldebedingungen. Auf die Regelungen für Nachhilfeunterricht und Sprachkurse für Kinder und Jugendliche wird auf www.yes-nachhilfe-bielefeld.de gesondert hingewiesen.

Vertragspartner ist Frau F. Efsun Avseren-Freiberger, die Inhaberin von Yes.

Vertragssprache ist Deutsch.

Einkaufs- oder Geschäftsbedingungen der gewerblichen Nutzer gelten nur, wenn und soweit Yes dieser Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

Vertragsschluss

Soweit nicht im Rahmen besonderer Angebote in diesen AGB abweichend geregelt, stellen die Angebote von Yes im Internet sowie den Katalogen ein verbindliches Angebot an den Kunden dar, den Vertrag mit Yes zu schließen. Der Kunde kann das Angebot durch seine online Anmeldung annehmen. Bei der Anmeldung im Internet kommt der Vertrag mit Absendung der Online Anmeldung des Kunden an Yes zustande.

Auf der Homepage von Yes (www.yes-sprachcenter.de) kann der gewünschte Kurs unverbindlich durch Anklicken des Kursnamens genauer angesehen werden. Durch Anklicken des Links „Online Anmeldung“ kann der Kunde das Anmeldeformular für Online-Anmeldung in einem neuen Fenster öffnen. Der Inhalt des Kurses kann der Kunde im ursprünglichen Fenster jederzeit ansehen.

Wenn der Kunde sich für einen Kurs anmelden möchte, klickt er auf „Online Anmeldung“. Im weiteren Verlauf des Bestellvorgangs sucht der Kunde den passen Kurs aus, gibt seine persönlichen Daten ein und wählt die Zahlungsart aus. Eingabefehler können dadurch berichtigt werden, dass der Kunde im Browser rückwärts navigiert oder den Bestellvorgang abbricht und von vorn beginnt. Um die Buchung abzuschließen, muss der Kunde die AGB akzeptieren und auf den Button „Senden“ drücken. Damit versendet der Kunde die Anmeldung an Yes. Der Kunde erhält daraufhin eine Bestätigung über den Auftrag per E-Mail zugeschickt.

Yes speichert die Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten. Über die per E-Mail zugesandte Auftragsbestätigung kann der Kunde auf die Bestellung einschließlich der AGB zugreifen. Der Kunde hat auch die Möglichkeit, sowohl die Bestellung als auch die AGB vor dem Absenden der Anmeldung an Yes anzusehen und auszudrucken.

Im Übrigen, d. h. außerhalb der Möglichkeit der Onlineanmeldung über www..yes-sprachcenter.de, erfolgt der Vertragsschluss zwischen dem Nutzer und Yes durch Unterzeichnung eines von Yes zur Verfügung gestellten Unterrichtsvertrages, der ebenfalls ausschließlich unter Geltung dieser AGB abgeschlossen wird, in einer Yes Sprachschule oder durch Übermittlung eines unterschriebenen Unterrichtsvertrages an eine Yes Sprachschule per Post, per Telefax oder per E-Mail. In dem schriftlichen Unterrichtsvertrag wird der jeweils zu buchende Kurs oder die jeweils zu buchende Dienstleistung gesondert bezeichnet und beschrieben.

Begriffsklärung

UE: Eine 45-minutige Unterrichtseinheit

Yes: Yes Sprachcenter und Nachhilfe

(Inhaberin: Fatma Efsun Avseren Freiberger) an der Oelmühlenstr. 23 33604 Bielefeld

Gruppenkurse: Kurse mit 3-6 Teilnehmer

Semi-Privatunterricht: Kurse mit 2 Teilnehmer

Privatunterricht / Einzeluntericht: Kurse mit 1 Teilnehmer

Unterrichtserteilung (alle Kurse)

Die gebuchten Unterrichtsstunden werden laut vorgegebenem Terminplan wahrgenommen. Der Unterricht darf ohne die Kenntnis von Yes weder von den Kursteilnehmern noch von der Lehrkraft einseitig abgesagt oder verschoben werden.

Der Unterricht gilt als erteilt, solange die Lehrkraft anwesend (beim online Unterricht: online) war. Diese ist dazu verpflichtet 20 Minuten auf evtl. verspätet eintreffende Kursteilnehmer zu warten. Erscheint nach Ablauf dieser Frist kein Kursteilnehmer zum Unterricht, gilt der Unterricht als erteilt. Für versäumte Unterrichtsstunden wird kein Ersatz gewährt.

Vertragsänderungen bzw. -unterbrechungen wegen Urlaub, Krankheit, Notfällen, berufliche Verpflichtungen, Umzug usw. sind ausdrücklich ausgeschlossen.

Der Unterricht durch bestimmte Dozenten ist nicht geschuldet. Die Nennung von Do­zenten, z. B. in Programmen oder bei der Vereinbarung, ist daher lediglich unverbindlich. Yes ist zur Auswechslung von Dozenten berechtigt.

Terminzusagen seitens Yes stehen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit entsprechender Lehrkräfte. Yes ist bemüht, bei Ausfall einer Lehrkraft immer eine Ersatzlehrkraft zu stellen. Bei ausgefallenen Unterrichtseinheiten oder Programme bietet Yes Ersatzunterrichtseinheiten bzw. Ersatzprogramme an.

Yes haftet nicht für das Nichterreichen eines bestimmten Lern- und Unterrichtserfolges. Die von Yes gemachten Vorgaben bezüglich benötigter UE zum Erreichen eines Unterrichtszieles beruhen auf langjährigen Erfahrungen und können im Einzelfall von tatsächlichen Erfordernissen abweichen.

Bedingungen für Gruppenkurse

Für alle Gruppenkurse gilt eine Mindestteilnehmerzahl von 3 und eine maximale Teilnehmerzahl von 6 Personen. Der Kurs findet in der o.g. Form und mit der o.g. Dauer erst dann statt, wenn die Mindestteilnehmerzahl erreicht wird. Sollte ein Gruppenkurs mit 2 Teilnehmern durchgeführt werden und über die gesamte Vertragsdauer keine weiteren Teilnehmer in die Gruppe einsteigen, wird die Zahl der gebuchten Unterrichtsstunden um 1/3 reduziert. Bei Gruppen mit nur 1 Teilnehmer während der gesamten Kurszeit findet der Kurs findet als Einzelunterricht statt und die Zahl der gebuchten Unterrichtsstunden werden um 1/2 reduziert und es gelten dann zusätzlich die Bedingungen für Einzelunterricht in §.4. Bei einer Anpassung der Kursdauer nach Teilnehmerzahl erfolgt keine Rückerstattung der vereinbarten Kursgebühr.

Yes behält sich das Recht vor, Gruppenkurse aufzulösen, miteinander zu vereinen oder Teilnehmer aus einem Kurs in einen anderen Kurs zu überweisen, Kurspausen zu veranlassen (aus diesem Grund ausfallende Unterrichtsstunden werden nachgeholt) bzw. die verbleibenden Unterrichtsstunden bei einer Änderung der Teilnehmerzahl in dem Verhältnis zu ändern, dass der Änderung der Teilnehmerzahl entspricht. Wird ein laufender Kurs komplett aufgelöst, erfolgt die Rückerstattung der Kursgebühren für die noch nicht angebotenen Unterrichtsstunden. Weitere Ansprüche seitens der betroffenen Kursteilnehmer an Yes bestehen nicht.

Bedingungen für Einzelunterricht

Die Festlegung des individuellen Unterrichtsplans erfolgt zwischen Kunde und der Leitung von Yes. Die gebuchten Unterrichtsstunden werden laut dem vereinbarten Terminplan wahrgenommen.

Der Unterricht findet (in der Zeitspanne) von Montag bis Freitag, zwischen 08:00- 21:00, statt. Die genauen Unterrichtszeiten werden gemäß den Vorschlägen des Kursteilnehmers / der Kursteilnehmerin und den Kapazitäten unserer Lehrpersonen bestimmt. Unterrichtseinheiten außerhalb der regulären Unterrichtszeiten werden nach Absprache und gegen Aufpreis organisiert.

Der Teilnehmer teilt eine Verhinderung an der Unterrichtsteilnahme spätestens bis 24 Stunden vor dem Anfang der geplanten UE der Yes Leitung (nicht der Lehrkraft) telefonisch, per E-Mail oder persönlich mit. Kann der Teilnehmer an einem Montag nicht am Unterricht teilnehmen, so muss diese Mitteilung bis spätestens 18.00 Uhr des vorhergehenden Freitags erfolgen. Rechtzeitig abgesagte Termine werden nachgeholt. Wird der Termin erst nach Ablauf dieser Frist vom Kunden abgesagt oder ohne Absage nicht in Anspruch genommen wird, werden die UE komplett berechnet. 

Sollte der Vertrag ohne Inanspruchnahme von UE durch den Kunden länger als 6 Monate ruhen, so ist Yes berechtigt, im Falle einer Tarifänderung eine Preisanpassung durchzuführen. Der Kunde wird hierüber von der Yes Leitung entsprechend unterrichtet. Nicht in Anspruch genommene, jedoch bereits bezahlte UE verfallen nach 1 Jahr ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Zusätzliche Bedingungen für Online Unterricht

Beim Online Unterricht gelten zusätzlich die folgenden Bedingungen:

Der Online Unterricht wird über Skype oder Zoom durchgeführt. Die Teilnahme am Online Unterricht setzt technisch voraus, dass der Kunde über einen Breitband-Internetzugang verfügt über eine der o.g. Softwares und die dazu benötigten Hardwares (Headset, Mikrofon, Lautsprecher uä) benutzen kann. Der Kunde trägt für die Einrichtung der technischen Voraussetzungen selbst Sorge.

Yes Sprachschule kann via Hyperlinks auf andere Internetseiten verweisen, auf deren Inhalt und Gestaltung es keinen Einfluss hat. Diese Hyperlinks sind lediglich eine Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten oder Dienstleistungen. Für Form und Inhalt dieser verlinkten Internetseiten übernimmt Yes keine Haftung.

Kann eine UE oder ein Teil davon aufgrund von technischen Problemen (nicht oder schlecht funktionierende Internetverbindung, Probleme mit der Soft- oder Hardware, usw.) bei derYes Lehrkraft nicht durchgeführt werden, wird dem Teilnehmer / der Teilnehmerin die entsprechende Zeit gutgeschrieben und der Unterricht zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt. Treten die technischen Probleme auf Seite des Kursteilnehmers / der Kursteilnehmerin auf, besteht kein Recht auf Rückerstattung der Unterrichtsgebühr oder das Nachholen des Unterrichts zu einem späteren Zeitpunkt.

Prüfungsvorbereitung auf externe Prüfungen

Die Teilnahme an einem Sprachkurs bei Yes bereitet auf offizielle, externe Prüfungen vor; Yes übernimmt jedoch keine Garantie für das Bestehen jeglicher Prüfung(en). Yes haftet ebenfalls nicht für das Nichterreichen eines bestimmten Lern- und Unterrichtserfolges. Der Teilnehmer ist dazu verpflichtet sich eigenständig über die Prüfungszulassungsbedingungen bzw. die Prüfungsvoraussetzungen externer Prüfungszentren im Voraus zu informieren. Yes übernimmt bei Nichterfüllung der Prüfungsvoraussetzungen keinerlei Haftung. Yes übernimmt ebenfalls keinerlei Haftung dafür, dass die externe Prüfung von einem Prüfungszentrum in der Region bzw. in der BRD angeboten wird.

Zahlung / Fälligkeit

Der zwischen dem Kunden und Yes geschlossene Vertrag gilt auch als (Dauer-)Rechnung. Eine gesonderte Rechnungsstellung erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden. Gegenüber gewerblichen Kunden wird stets eine separate Rechnung erstellt.

Für die jeweiligen Dienstleistungen und/oder Produkte von Yes gelten die jeweils angegebenen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Der Kunde ist verpflichtet, die im Angebot genannten Gebühren spätestens eine Woche nach dem Vertragsabschluss zu zahlen, soweit keine abweichende Fälligkeit vorgesehen ist. Falls der Kurspreis Anmeldegebühr beinhaltet, ist diese bei der Anmeldung sofort fällig.

Der vorgegebene Zahlungsplan muss trotz eventueller Terminänderungen bzw. Kurswechsel eingehalten werden. Kann der Kunde nicht am Unterricht teilnehmen (z.B. wegen Krankheit, Urlaub, beruflicher Verhinderung etc.), ist die Unterrichtsgebühr trotzdem zu entrichten. Eine Freistellung von der Entrichtung der Kursgebühren erfolgt nur dann, wenn ein Kurs aus innerbetrieblichen Gründen seitens Yes nicht durchgeführt werden kann.

Bei Ratenzahlungsvereinbarung wird die monatliche Unterrichtsgebühr zu den vereinbarten Zeitpunkten per SEPA-Lastschrift abgebucht. Eingehende Zahlungen werden immer mit der ältesten Forderung verrechnet, sofern bei der Zahlung nichts anderes bestimmt wurde. Falls der Kunde bei der Ratenzahlung länger als 30 Tage in Rückstand gerät, wird der komplette Restbetrag bis zum Ende der Vertragslaufzeit sofort fällig.In diesem Fall kann Yes, sofern es möglich ist, den Unterricht bis zum Zahlungseingang pausieren, dies berechtigt den Kunde nicht zu einer fristlosen Kündigung.

Wenn eine Lastschrift nicht ausgeführt werden kann, z.B. wegen mangelnder Deckung, die Angabe einer falschen Kontoverbindung oä, zahlt der zahlt der Teilnehmer die entstandenen Rücklastschriftkosten zzgl. eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 2,50 Euro für die fehlgeschlagene Abbuchung.

Alle unsere Kurse bereiten auf einen Beruf oder eine vor einer juristischen Person des öffentlichen Rechts abzulegende Prüfung ordnungsgemäß vor und sind daher, sofern im Auftrag nicht ausdrücklich anders bestimmt, gemäß § 4 Nr. 21 a, bb UStG von der gesetzlichen Mehrwertsteuer (MwSt. / VAT) befreit.

Kündigung, Abbruch, Absagen

Bei allen Kursen, die noch nicht angefangen haben, kann der Kunde sich spätestens 4 Wochen vor dem Kursanfang ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) abmelden. Bei späteren Kündigungen vor Beginn der ersten UE fallen 50% Stornogebühren auf die gesamte Kursgebühr an. Die Stornogebühr wird bei der Abmeldung sofort fällig. Sofern der Teilnehmer den Kurs begonnen hat und/oder die erste Unterrichtsstunde abgelaufen ist, ist keine Abmeldung mehr möglich. Wenn der Kunde in einen bereits laufenden Kurs einsteigt, ist grundsätzlich keine Abmeldung möglich.

Falls die Lehrkraft aus Krankheits- oder anderen Gründen den vertraglich vereinbarten Unterricht nicht abhalten kann, verpflichtet sich das Institut für eine angemessene Vertretung zu sorgen oder, sollte dies nicht möglich sein, den ausgefallenen Unterricht zu einem anderen, mit den Kursteilnehmern abzusprechenden Zeitpunkt nachzuholen.

Die Lehrkraft und Yes haften nicht für die Nichterfüllung der Vertragsverpflichtungen oder Schäden, soweit diese auf höhere Gewalt zurückzuführen sind, insbesondere Feuer, Wasser, Unwetter oder sonstige Naturereignisse, Explosion, Streik, Krieg, Aufruhr, von der Regierung oder anderen öffentlichen Stellen erlassene Regelungen und Gesetze, die das Unterrichten innerhalb der Kursräume verhindern oder einschränken (z.B. im Falle von Pandemien, Epidemien etc.) und sonstige außerhalb des Verantwortungs-/Einflussbereiches der Lehrkraft bzw. des Instituts liegende Gründe.

Sofern Präsenzunterricht nicht oder nur eingeschränkt in den Räumen von Yes stattfinden kann, z.B. aufgrund von seitens der Regierung oder anderen öffentlichen Stellen auferlegten Beschränkungen (im Falle von Pandemien, Epidemien etc), wird der Unterricht in Form von Online-Unterricht mit den von Yes genutzten Plattformen weitergeführt. Ein Anspruch auf Pausieren oder Übertragen des Unterrichts auf einen später stattfindenden Präsenzunterricht besteht nicht.

Abwerbung von Mitarbeitern

Alle unsere Mitarbeiter sind vertraglich an Yes gebunden und nicht berechtigt Aufträge jetziger sowie bisheriger Kunden von Yes anzunehmen. Alle finanziellen sowie vertraglichen Vorgänge müssen direkt über Yes abgewickelt werden. Ein Verstoß gegen dieses Verbot wird mit einer Strafgebühr von 1.500 EUR bestraft.

Datenschutz

Die an Yes übermittelten Daten werden streng vertraulich behandelt und nur zu internen Zwecken verwendet und bei Yes gespeichert.

Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand

Das Vertragsverhältnis und weitere Geschäftsverbindungen zwischen Yes und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts. Soweit zulässig, gilt für alle Streitigkeiten als ausschließlicher Gerichtsstand für beide Teile der Sitz von Yes.

Wirksamkeit

Sollten einzelne Passagen der AGB nach geltendem Recht ungültig sein, behalten alle anderen Passagen ihre Gültigkeit.

Widerrufsbelehrung

 Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe ein Widerrufsrecht zu - wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden:

Ein Widerrufsrecht besteht nur, wenn die verbindliche Anmeldung zu einem Sprachkurs im Rahmen einer Veranstaltung außerhalb unserer Geschäfts- und Unterrichtsräume oder als Fernvertrag (per Telefon, Internet uä) erfolgte. In diesem Fall haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Bei einer verbindlichen Anmeldung innerhalb von 14 Tagen vor Beginn des gebuchten Sprachkurses zu einem Sprachkurs endet die Widerrufsfrist am Tag vor Kursbeginn.

 Es besteht kein Widerrufsrecht, wenn die Anmeldung bzw. der Unterrichtsvertrag auf Ihre Initiative in den Räumen unserer Sprachschule erfolgte bzw. abgeschlossen wurde.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie uns hierzu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und uns bestätigt haben, dass Sie Kenntnis davon haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren. Somit besteht kein Widerrufsrecht, wenn,

 a. die Anmeldung nach Zusendung der AGBs per E-Mail erfolgte und es folglich über die Modalitäten den Kurs und die Zahlung der Kursgebühr betreffend bereits E-Mail-Verkehr zwischen Ihnen und dem Institut gab.

 b. wenn der Kurs bereits begonnen hat.

 c. im Falle des Individualunterrichts - Sie Ihre ausdrückliche Zustimmung in Form einer individuellen Terminvereinbarung für den Individualunterricht gegeben haben und die Lehrkraft aufgrund dessen mit der Ausführung der Dienstleistung (z.B. in Form von Unterrichtsvorbereitung etc.) begonnen hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie das Institut mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Yes Sprachcenter Bielefeld

Oelmühlenstr. 23 33604 Bielefeld

Tel: +49 521 32910548

E-Mail: info@yes-sprachcenter.de

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir – Yes Sprachschule - Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrags bei uns eingegangen ist. Diese Rückzahlung erfolgt über eine Überweisung auf ein von Ihnen angegebenes Konto.